Issue August 2005
DE
Grokster ist tot – lang lebe P2P
Practice area: Trademarks, Design and Advertising
Der Entscheid des U.S. Supreme Court i.S. MGM v. GROKSTER hat in der Musicdownload-Szene, aber auch unter Technologie- und Urheberrechtsinteressierten einigen Staub aufgewirbelt: Haben die Mediengiganten damit die 1’000 Blumen auf der Wiese der grossen Internet-Freiheit endgültig niedergetrampelt? Gemach. Eine genaue Lektüre des Urteils zeigt uns, dass P2P-Netzwerke auch weiterhin bestehen werden. Zudem zeigt der Entscheid die zunehmende Nähe zwischen Urheberrecht und Patentrecht.DE
Neues Gesetz gegen Schwarzarbeit
Practice area: Labour Law and Social Security
Die Schwarzarbeit ist eine strafbare Handlung, deren wirtschaftliche, aber auch rechtliche Bedeutung nicht zu unterschätzen ist.DE
Haftung bei der Delegation von Geschäftsführungsaufgaben?
Practice area: General Corporate Law and Notarial Services
Der Verwaltungsrat einer Aktiengesellschaft hat die Möglichkeit, die Geschäftsführung weitgehend zu delegieren. Ein neuer, im Genossenschaftsrecht ergangener Bundesgerichtsentscheid, hat nach unserer Auffassung Auswirkungen auf die Voraussetzungen unter denen die Geschäftsführung einer Aktiengesellschaft rechtsgültig delegiert und die Haftung des Verwaltungsrates entsprechend eingeschränkt werden kann. Daraus ergeben sich wiederum Auswirkungen auf die Formulierung von Organisationsreglementen.DE
Darlehensabschreibung zwischen Schwestergesellschaften als Steuerhinterziehung
Practice area: Tax Law
Gemäss einem neuen Bundesgerichtsentscheid kann die Abschreibung eines Darlehens zwischen Schwestergesellschaften als Reflexwirkung auf Stufe Aktionär eine Steuerhinterziehung bewirken.DE
SWX Swiss Exchange: Ad hoc-Publizitätsrichtlinie
Practice area: Capital Markets, Banking and Finance
Am 1. Juli 2005 ist die Richtlinie betr. Ad hoc-Publizität der SWX Swiss Exchange, d.h. die Richtlinie über die Bekanntgabepflicht der Emittenten bei potenziell kursrelevanten Tatsachen, in Kraft getreten.DE
Europa-Domain .eu
Practice area: Trademarks, Design and Advertising
In nächster Zukunft wird es möglich sein, .eu Domains zu registrieren. Die Evaluation und Vorbereitung zur Registrierung muss jedoch bereits jetzt erfolgen. Insbesondere Inhaber von Kennzeichenrechten können vor Beginn der eigentlichen Registrierungsphase von einer Vorregistrierungsmöglichkeit im Rahmen der Sunrise Period profitieren.